Tort Liability for Infringements on the Right of Reputation under Chinese Law

Maja Blumer: Tort Liability for Infringements on the Right of Reputation under Chinese Law – A Review of Selected Court Cases

Fajus Research Paper Series on Chinese and East Asian Law No. 1 (10/2016)

 

Having and giving „face“ has always been important in Chinese society. It is not surprising, therefore, that the right of reputation has found its place in the legislation of the PRC when laws were re-introduced in the 1980ies. While the legal provisions seem pretty straightforward, court cases show that the Chinese legal system and Chinese society are very much different from their counterparts in the West.

In the Fajus Research Paper Series on Chinese and East Asian Law, Fajus Verlag GmbH (Fajus Publishing Ltd.) publishes academic papers on legal topics regarding China, Korea, Japan and other East Asian countries. The paper „Tort Liability for Infringements on the Right of Reputation under Chinese Law – A Review of Selected Court Cases“ by Maja Blumer is the first paper published in this series. It is a slightly modified version of a contribution that was first published in Jusletter of June 27, 2016. The print edition is available at Fajus Verlag and through major booksellers. The PDF-version of the paper is available free of charge on the website of Fajus (www.fajus.com) and on other open-access repositories.

rp1coverISBN 978-3-906107-25-7 (Print Edition): EUR/CHF 10.00

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China auf dem Weg zur Marktwirtschaft?

MaoMaus

von Maja Blumer

Muss China ab Dezember 2016 als Marktwirtschaft anerkannt werden? Über diese Frage zerbrechen sich die Funktionäre in Beamtenstuben der EU und anderswo den Kopf. Grund für dieses Kopfzerbrechen ist nicht etwa, dass sich die Anzeichen mehren würden, dass sich in China in absehbarer Zeit tatsächlich ein freier Markt entwickeln könnte. Vielmehr wird eine Klausel im Vertrag, mit dem der WTO-Beitritt Chinas geregelt wurde, von einigen Akteuren dahingehend interpretiert, dass China im Dezember 2016, 15 Jahre nach dem WTO-Beitritt, automatisch zur Marktwirtschaft mutieren würde. Gewichtige Folge wäre, dass die Anti-Dumping-Massnahmen, die gegen China verhängt wurden, aufgehoben werden müssten. Wären die WTO-Verträge tatsächlich einer solchen Interpretation zugänglich, müsste den WTO-Unterhändlern eine gehörige Portion Naivität zugeschrieben werden. Allerdings kann aus juristischer Sicht praktisch ausgeschlossen werden, dass ein solcher Automatismus tatsächlich besteht. Weiterlesen

Chinesische Neujahrsgala als Propagandainstrument der KPC

CNY 3von Maja Blumer

Die chinesische Neujahrsgala, welche seit 1983 alljährlich vom chinesischen Staatsfernsehen CCTV ausgestrahlt wird und jeweils am Silvesterabend um 20:00 beginnt und bis ca. 00:30 Uhr am Neujahrstag dauert, ist ein fester Bestandteil des chinesischen Neujahrsfestes. Zum chinesischen Neujahr – das Pendant zu Weihnachten im Westen – pilgern jährlich hunderte von Millionen von Chinesen nach Hause zu ihren Familien. Am Silvesterabend sieht man sich dann die Show an, während man zusammensitzt, um zu plaudern, zu spielen, zu trinken und zu essen. In den ersten Tagen des neuen Jahres, während man die obligaten Verwandtenbesuche abstattet, läuft die die Gala jeweils im Hintergrund in der zig-sten Wiederholung mit. Weiterlesen

China und seine Nachbarn: Kein Grund zur Beruhigung

von Maja Blumer

Soeben hat die Münchner Sicherheitskonferenz zum ersten Mal einen Bericht zu aktuellen sicherheitspolitischen Fragen und Trends veröffentlicht: den Munich Security Report 2015. Auch wenn in den letzten Monaten andere Brennpunkte wie der Konflikt zwischen den westlichen Staaten und Russland in den Vordergrund gerückt sind (Gorbatschow warnt bereits vor einem „heissen Krieg“), verheisst der Bericht auch bezüglich China und der Region Asien-Pazifik nichts Gutes, ganz besonders wenn man zwischen den Zeilen liest: Weiterlesen

Die Universität Stockholm schliesst ihr Konfuziusinstitut – ein Fanal für andere europäische Universitäten?

von Ladina Long

Wie schon kurz zuvor die Universität Chicago und die University of Pennsylvania hat auch die Universität Stockholm angekündigt, ihr erst 2005 eröffnete Konfuziusinstitut wieder zu schliessen. Auch die Universität Zürich hat im vergangenen September erklärt, ihre Pläne zur Eröffnung eines Konfuziusinstituts auf Eis zu legen, obwohl diese bereits weit fortgeschritten waren.

Begründung für die Schliessung beziehungweise Nichteröffnung von Konfuziusinstituten ist allenthalben in etwa die selbe: Man ist zwar dankbar für die von der chinesischen Seite zur Verfügung gestellten Mittel, aber mit dem Selbstverständnis der Universitäten als Hort selbständigen Denkens verträgt sich die mit den Konfuziusinstituten verbundene Einflussnahme des chinesischen Staates schlecht.

Das Fass zum Überlaufen gebracht haben dürfte der „Braga Incident“, bei dem die Direktorin der Konfuzius-Zentrale Hanban, Xu Lin, im Juli 2014 in Portugal eigenhändig das Konferenzprogramm der European Association for European Studies „zensurierte“, indem sie die chinesischen Mitarbeiter des Konfuziusinstituts der Universität Minho beorderte, ihr missliebige Seiten herauszureissen – namentlich solche, die die taiwanesische Konkurrenz betrafen. Weiterlesen

Im Fajus Verlag erschienen: Chinesisches Insolvenzrecht

Das chinesische Recht erfuhr in den letzten 100 Jahren einen enormen Umbruch. Hier kann man das Insolvenzrecht nicht ausnehmen. Im Gegenteil: Es erfuhr mehr Höhen und Tiefen, als andere Rechtsgebiete. Während es gewisse zivilrechtliche Bestimmungen immer geben musste – und sei es nur ein dezidiertes Verbot – gab es über 30 Jahre lang keine insolvenzrechtliche Gesetzgebung. Umso interessanter ist es, das aktuelle Unternehmensinsolvenzgesetz (UIG) zu betrachten, welches China im Anschluss an den Beitritt zur WTO erlassen hat. Die Vorbilder dieser Insolvenzordnung liegen ohne Zweifel in Kontinentaleuropa. Das UIG hat weniger das US-Cover UIGamerikanische Insolvenzrecht zum Vorbild, als vielmehr das deutsche oder österreichische Recht. Es ist ein Gesetz mit Mut zur Lücke – ganz in chinesischer legistischer Tradition. Jüngst erfuhr es mit der Justiziellen Interpretationen des Obersten Volksgerichtshofes einige Klärungen.

Im Buch „Chinesisches Insolvenzrecht“  von Ludwig Hetzel und Maja Blumer, welches im Fajus Verlag erschienen ist, werden in einer Einleitung die Geschichte, die materiell-rechtlichen Bestimmungen des UIG und die Rollen der Organe des Insolvenzverfahrens beleuchtet und der typische Verfahrensablauf skizziert. Daneben bietet der Originaltext des UIG inklusive Nebenerlassen mit Pinyin-Umschrift und deutscher Übersetzung eine Orientierungshilfe.

Ludwig Hetzel/Maja Blumer, Chinesisches Insolvenzrecht, Deutsche Übersetzung des Gesetzes über die Unternehmensinsolvenz mit einer Einleitung, ISBN 978-3-906107-06-6, Hardcover, 357 Seiten, Preis: EUR 97,40 / CHF 116,90

Erhältlich in Ihrer Buchhandlung. Für direkte Bestellungen beim Verlag besuchen Sie den Webshop von Fajus oder kontaktieren Sie uns unter office@fajus.com 

 

Freihandelsabkommen Schweiz-China: Exploit oder bloss Symbol für harmonische Beziehungen?

von Maja Blumer

Blick zum CBD in BeijingHeute, am 1. Juli 2014, tritt das Freihandelsabkommen zwischen der Schweiz und der Volksrepublik China in Kraft. Damit werden die bilateralen Handelsbeziehungen aller Wahrscheinlichkeit nach an neuem Schwung gewinnen, jedenfalls wenn die Erfahrungen aus anderen Freihandelsabkommen übertragbar sind. So hat das vor einem Jahr zwischen Südkorea und der EU abgeschlossene Freihandelsabkommen zu einem Zuwachs der koreanischen Exporte von 18,4% geführt, während die Exporte der Nachbarländer Japan und China stagnierten[1]. Ein solch sagenhafter Erfolg ist natürlich auch den Schweizer Exporteuren zu wünschen. Weiterlesen