Tort Liability for Infringements on the Right of Reputation under Chinese Law

Maja Blumer: Tort Liability for Infringements on the Right of Reputation under Chinese Law – A Review of Selected Court Cases

Fajus Research Paper Series on Chinese and East Asian Law No. 1 (10/2016)

 

Having and giving „face“ has always been important in Chinese society. It is not surprising, therefore, that the right of reputation has found its place in the legislation of the PRC when laws were re-introduced in the 1980ies. While the legal provisions seem pretty straightforward, court cases show that the Chinese legal system and Chinese society are very much different from their counterparts in the West.

In the Fajus Research Paper Series on Chinese and East Asian Law, Fajus Verlag GmbH (Fajus Publishing Ltd.) publishes academic papers on legal topics regarding China, Korea, Japan and other East Asian countries. The paper „Tort Liability for Infringements on the Right of Reputation under Chinese Law – A Review of Selected Court Cases“ by Maja Blumer is the first paper published in this series. It is a slightly modified version of a contribution that was first published in Jusletter of June 27, 2016. The print edition is available at Fajus Verlag and through major booksellers. The PDF-version of the paper is available free of charge on the website of Fajus (www.fajus.com) and on other open-access repositories.

rp1coverISBN 978-3-906107-25-7 (Print Edition): EUR/CHF 10.00

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Im Fajus Verlag erschienen: Chinesisches Insolvenzrecht

Das chinesische Recht erfuhr in den letzten 100 Jahren einen enormen Umbruch. Hier kann man das Insolvenzrecht nicht ausnehmen. Im Gegenteil: Es erfuhr mehr Höhen und Tiefen, als andere Rechtsgebiete. Während es gewisse zivilrechtliche Bestimmungen immer geben musste – und sei es nur ein dezidiertes Verbot – gab es über 30 Jahre lang keine insolvenzrechtliche Gesetzgebung. Umso interessanter ist es, das aktuelle Unternehmensinsolvenzgesetz (UIG) zu betrachten, welches China im Anschluss an den Beitritt zur WTO erlassen hat. Die Vorbilder dieser Insolvenzordnung liegen ohne Zweifel in Kontinentaleuropa. Das UIG hat weniger das US-Cover UIGamerikanische Insolvenzrecht zum Vorbild, als vielmehr das deutsche oder österreichische Recht. Es ist ein Gesetz mit Mut zur Lücke – ganz in chinesischer legistischer Tradition. Jüngst erfuhr es mit der Justiziellen Interpretationen des Obersten Volksgerichtshofes einige Klärungen.

Im Buch „Chinesisches Insolvenzrecht“  von Ludwig Hetzel und Maja Blumer, welches im Fajus Verlag erschienen ist, werden in einer Einleitung die Geschichte, die materiell-rechtlichen Bestimmungen des UIG und die Rollen der Organe des Insolvenzverfahrens beleuchtet und der typische Verfahrensablauf skizziert. Daneben bietet der Originaltext des UIG inklusive Nebenerlassen mit Pinyin-Umschrift und deutscher Übersetzung eine Orientierungshilfe.

Ludwig Hetzel/Maja Blumer, Chinesisches Insolvenzrecht, Deutsche Übersetzung des Gesetzes über die Unternehmensinsolvenz mit einer Einleitung, ISBN 978-3-906107-06-6, Hardcover, 357 Seiten, Preis: EUR 97,40 / CHF 116,90

Erhältlich in Ihrer Buchhandlung. Für direkte Bestellungen beim Verlag besuchen Sie den Webshop von Fajus oder kontaktieren Sie uns unter office@fajus.com 

 

Korruption im kaiserlichen China

Ludwig Hetzel

Die Theorie

Nach konfuzianischer Tradition sollte der Staat auf einer moralischen Ordnung beruhen, der Herrscher als Vorbild fungieren und Beamte diese den Bürgern vermitteln. Ein Beamter sollte also gerecht sein und die moralische Ordnung fördern, womit ein korrupter Beamter jedenfalls negativ angesehen wurde. Konfuzius sah den Legalismus hier als Gefahr für die moralische Ordnung:

Der Meister sprach: »Wenn man durch Erlasse leitet und durch Strafen ordnet, so weicht das Volk aus und hat kein Gewissen. Wenn man durch Kraft des Wesens leitet und durch Sitte ordnet, so hat das Volk Gewissen und erreicht (das Gute).«[1] Weiterlesen

Newly Published: Chinese Legal History and Philosophy by Ludwig Hetzel

FotoIn his book, Ludwig Hetzel outlines the historical and philosophical background of China’s legal system.  Combining native training in Western legal science with studies in China on Chinese legal science, Hetzel helps Western readers grasp the essence of Chinese law.

Using clear and simple language, Hetzel introduces even the non-experts to an otherwise complicated subject.  He encapsulates his thesis with a critical comparison: in the West, law is of divine provenance, like the Ten Commandments of the Christian God; in China, law is mundane tool utilized to maintain good order in a vast and populous empire.

Of contemporary Chinese law, Hetzel highlights China’s continuing effort to harmonize her law with Western concepts, made necessary by the demands of globalization and China’s trajectory and ambition as a major, if not potentially dominant, world power.  One of the example Hetzel cites is the passage of the Chinese Foreign Trade Law and  China’s accession to the World Trade Organization.

Hetzel not only looks back at the past, he peers into the future as well.  He suggests that in the evolution of Chinese law, its historical and philosophical foundations will remain not only relevant but significant.  In the revival of Confucianism in China, for instance, Hetzel points out that this might hinder the development of rule of law in accordance with Western patterns.

On top of Hetzel’s detailed narrations and perceptive insights, thoughtfully annexed to his book are translated texts of select Chinese statutes, not always easy to find, that provide concrete illustration of China’s modern approach to law. Altogether, Hetzel’s work is a valuable aid to understanding Chinese legal thought.

Univ.  Prof. Dr. Gerd Kaminski, Boltzmann Institut für China- und Südostasienforschung 

Ludwig Hetzel, Chinese Legal History and Philosophy, Fajus 2013, ISBN: 978-3-906107-03-5, Hardcover, 111 pages, € 57,30 / CHF 74,50

Available at your bookshop or in the Fajus-Webshop.

Freihandelsabkommen zwischen EFTA-Staaten und Hong Kong tritt in Kraft

Maja Blumer

Skyline von Hong Kong

Heute, am 1. Oktober 2012, tritt das Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten Schweiz, Island, Liechtenstein und Norwegen mit Hong Kong in Kraft. Erklärtes Ziel ist, für die Vertragspartner einen stabilen, vorherseh-baren Rahmen für ihre Handelsbeziehungen zu schaffen und ihnen einen gegenüber den Haupt-konkurrenten hindernis- und diskriminierungsfreien Zugang zu den jeweiligen Märkten zu gewähren. Das Abkommen deckt insbesondere den Handel mit Industrieprodukten sowie verarbeiteten Landwirtschaftsprodukten, Dienstleistungen, Investitionen, den Schutz geistigen Eigentums sowie den Bereich Umweltschutz ab. Parallel dazu wurden in bilateralen Abkommen Fragen des Handels mit landwirtschaftlichen Primärprodukten geregelt sowie ein Zusatzabkommen zu Handel und Arbeitsstandards abgeschlossen.

Das Freihandelsabkommen ist insofern von Interesse, als Hong Kong nicht nur ein bedeutendes Handelszentrum ist, sondern auch den drittgrössten Finanzplatz der Welt aufweist. Zu vermuten ist, das Hong Kong seine Rolle als Handelsdrehscheibe mit Blick auf Festlandchina, mit dem es ebenfalls über ein Freihandelsabkommen verfügt, ausbauen will. Das Freihandelsabkommen schliesst zudem in Ostasien eine Lücke, nachdem bereits 2003 bzw. 2006 Freihandelsabkommen zwischen der EFTA und Singapur bzw. Südkorea in Kraft getreten sind. Die Schweiz hat zudem 2009 ein Freihandelsabkommen mit Japan abgeschlossen, womit bis auf Festlandchina in Ostasien sämtliche bedeutenden Märkte abgedeckt wären. Über weitere Abkommen, namentlich zwischen den EFTA-Staaten und Indonesien, Thailand und Vietnam sowie zwischen der Schweiz und Festlandchina wird derzeit noch verhandelt.

Nur mutmassen lässt sich darüber, ob das Freihandelsabkommen mit Hong Kong auch als Modell für dasjenige dienen wird, über das zwischen der Schweiz und China zur Zeit hinter verschlossenen Türen zäh verhandelt wird. Ebenso lässt sich nur darüber spekulieren, ob sich die EU von den EFTA-Abkommen motivieren lässt, ihrerseits Freihandelsabkommen in Ostasien voranzutreiben. Bis auf ein im Jahr 2011 in Kraft getretenes Freihandelsabkommen mit Südkorea hat die EU in den Verhandlungen mit ostasiatischen Staaten noch keine Erfolge vorzuweisen, auch wenn mit Blick auf die angestrebte Wachstumsstiumulierung rasch etwas geschehen müsste. Mittlerweilen wurden immerhin Verhandlungen mit Japan in Aussicht genommen, was allerdings sogleich Proteste der Automobilindustrie hervorrief, die um ihre Marktanteile bangt.