Freihandelsabkommen zwischen EFTA-Staaten und Hong Kong tritt in Kraft

Maja Blumer

Skyline von Hong Kong

Heute, am 1. Oktober 2012, tritt das Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten Schweiz, Island, Liechtenstein und Norwegen mit Hong Kong in Kraft. Erklärtes Ziel ist, für die Vertragspartner einen stabilen, vorherseh-baren Rahmen für ihre Handelsbeziehungen zu schaffen und ihnen einen gegenüber den Haupt-konkurrenten hindernis- und diskriminierungsfreien Zugang zu den jeweiligen Märkten zu gewähren. Das Abkommen deckt insbesondere den Handel mit Industrieprodukten sowie verarbeiteten Landwirtschaftsprodukten, Dienstleistungen, Investitionen, den Schutz geistigen Eigentums sowie den Bereich Umweltschutz ab. Parallel dazu wurden in bilateralen Abkommen Fragen des Handels mit landwirtschaftlichen Primärprodukten geregelt sowie ein Zusatzabkommen zu Handel und Arbeitsstandards abgeschlossen.

Das Freihandelsabkommen ist insofern von Interesse, als Hong Kong nicht nur ein bedeutendes Handelszentrum ist, sondern auch den drittgrössten Finanzplatz der Welt aufweist. Zu vermuten ist, das Hong Kong seine Rolle als Handelsdrehscheibe mit Blick auf Festlandchina, mit dem es ebenfalls über ein Freihandelsabkommen verfügt, ausbauen will. Das Freihandelsabkommen schliesst zudem in Ostasien eine Lücke, nachdem bereits 2003 bzw. 2006 Freihandelsabkommen zwischen der EFTA und Singapur bzw. Südkorea in Kraft getreten sind. Die Schweiz hat zudem 2009 ein Freihandelsabkommen mit Japan abgeschlossen, womit bis auf Festlandchina in Ostasien sämtliche bedeutenden Märkte abgedeckt wären. Über weitere Abkommen, namentlich zwischen den EFTA-Staaten und Indonesien, Thailand und Vietnam sowie zwischen der Schweiz und Festlandchina wird derzeit noch verhandelt.

Nur mutmassen lässt sich darüber, ob das Freihandelsabkommen mit Hong Kong auch als Modell für dasjenige dienen wird, über das zwischen der Schweiz und China zur Zeit hinter verschlossenen Türen zäh verhandelt wird. Ebenso lässt sich nur darüber spekulieren, ob sich die EU von den EFTA-Abkommen motivieren lässt, ihrerseits Freihandelsabkommen in Ostasien voranzutreiben. Bis auf ein im Jahr 2011 in Kraft getretenes Freihandelsabkommen mit Südkorea hat die EU in den Verhandlungen mit ostasiatischen Staaten noch keine Erfolge vorzuweisen, auch wenn mit Blick auf die angestrebte Wachstumsstiumulierung rasch etwas geschehen müsste. Mittlerweilen wurden immerhin Verhandlungen mit Japan in Aussicht genommen, was allerdings sogleich Proteste der Automobilindustrie hervorrief, die um ihre Marktanteile bangt.