Tort Liability for Infringements on the Right of Reputation under Chinese Law

Maja Blumer: Tort Liability for Infringements on the Right of Reputation under Chinese Law – A Review of Selected Court Cases

Fajus Research Paper Series on Chinese and East Asian Law No. 1 (10/2016)

 

Having and giving „face“ has always been important in Chinese society. It is not surprising, therefore, that the right of reputation has found its place in the legislation of the PRC when laws were re-introduced in the 1980ies. While the legal provisions seem pretty straightforward, court cases show that the Chinese legal system and Chinese society are very much different from their counterparts in the West.

In the Fajus Research Paper Series on Chinese and East Asian Law, Fajus Verlag GmbH (Fajus Publishing Ltd.) publishes academic papers on legal topics regarding China, Korea, Japan and other East Asian countries. The paper „Tort Liability for Infringements on the Right of Reputation under Chinese Law – A Review of Selected Court Cases“ by Maja Blumer is the first paper published in this series. It is a slightly modified version of a contribution that was first published in Jusletter of June 27, 2016. The print edition is available at Fajus Verlag and through major booksellers. The PDF-version of the paper is available free of charge on the website of Fajus (www.fajus.com) and on other open-access repositories.

rp1coverISBN 978-3-906107-25-7 (Print Edition): EUR/CHF 10.00

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铁饭碗 – Eiserne Reisschale

«Man muß in jeder Armee-Einheit eine Bewegung zur Unterstützung der Funktionäre und Sorge für die Soldaten durchführen, das heißt die Funktionäre aufrufen, sich fürsorglich um die Soldaten zu kümmern, und zugleich an die Soldaten appellieren, die Funktionäre zu unterstützen.»
Worte des Vorsitzenden Mao Tsetung

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Die «Eiserne Reisschale» steht für einen Arbeitsplatz, der unkündbar ist und ein stetes Einkommen, das nicht von der Arbeitsleistung abhängig ist und Sozialleistungen mit sich bringt. In der Frühphase der Volksrepublik China war ein derartiger Arbeitsplatz äußerst erstrebenswert und ihre Schaffung ein wichtiges politisches Ziel. Weiterlesen

Strafbare Arroganz: Die Nuss-Affäre in Korea zieht weitere Kreise

Macadamia NutsEin halbes Dutzend Entschuldigungsschreiben soll Cho Hyun-ah (Heather Cho) dem Gericht geschickt haben, doch es nützte nicht viel: sie muss für ein Jahr ins Gefängnis, offiziell wegen Gefährdung der Flugsicherheit und anderer Delikte, im Grunde genommen wegen sträflicher Arroganz kumuliert mit sträflicher Dummheit. Was war passiert? Weiterlesen

Ein Fettnäpfchen das keines war: Britische Ministerin schenkt taiwanesischem Stadtpräsidenten eine Uhr

von Maja Blumer

In der britischen Presse wurde gross aufgebauscht, dass die Britische Transportministerin Lady Kramer dem Bürgermeister von Taipei, Ko Wenjie, eine Uhr geschenkt hat.

TAIWAN OUT AFP PHOTOSTR/AFP/Getty Images

TAIWAN OUT AFP PHOTOSTR/AFP/Getty Images

Weil Ko mit einem seiner für ihn typischen saloppen Sprüche auf das Geschenk reagiert hatte, glaubte die britische Presse, Lady Kramer sei in ein Fettnäpfchen getreten. Eine Uhr zu schenken sei in China Tabu, meint die britische Presse zu wissen. Das mag für die Volksrepublik China stimmen, und dort auch nur insoweit als es sich um eine Uhr von der Sorte handelt, die an der Wand aufgehängt oder auf einem Tisch aufgestellt wird. Dies, weil „eine Wanduhr schenken“ (送钟 sòngzhōng) genau gleich klingt wie „an einer Beerdigung teilnehmen“ (送终 sòngzhōng). Armbanduhren (手表shǒubiǎo) werden dagegen auch in Festlandchina mit grösstem Vergnügen entgegengenommen (nicht zuletzt von korrupten Beamten, jedenfalls bis zur neuesten Antikorruptionskampagne). Da Lady Kramer dem Bürgermeister von Taipei eine Taschenuhr geschenkt hat, hätte sie auch nach festlandchinesischer Tradition keinen Fauxpas begangen. Weiterlesen

Im Fajus Verlag erschienen: Chinesisches Insolvenzrecht

Das chinesische Recht erfuhr in den letzten 100 Jahren einen enormen Umbruch. Hier kann man das Insolvenzrecht nicht ausnehmen. Im Gegenteil: Es erfuhr mehr Höhen und Tiefen, als andere Rechtsgebiete. Während es gewisse zivilrechtliche Bestimmungen immer geben musste – und sei es nur ein dezidiertes Verbot – gab es über 30 Jahre lang keine insolvenzrechtliche Gesetzgebung. Umso interessanter ist es, das aktuelle Unternehmensinsolvenzgesetz (UIG) zu betrachten, welches China im Anschluss an den Beitritt zur WTO erlassen hat. Die Vorbilder dieser Insolvenzordnung liegen ohne Zweifel in Kontinentaleuropa. Das UIG hat weniger das US-Cover UIGamerikanische Insolvenzrecht zum Vorbild, als vielmehr das deutsche oder österreichische Recht. Es ist ein Gesetz mit Mut zur Lücke – ganz in chinesischer legistischer Tradition. Jüngst erfuhr es mit der Justiziellen Interpretationen des Obersten Volksgerichtshofes einige Klärungen.

Im Buch „Chinesisches Insolvenzrecht“  von Ludwig Hetzel und Maja Blumer, welches im Fajus Verlag erschienen ist, werden in einer Einleitung die Geschichte, die materiell-rechtlichen Bestimmungen des UIG und die Rollen der Organe des Insolvenzverfahrens beleuchtet und der typische Verfahrensablauf skizziert. Daneben bietet der Originaltext des UIG inklusive Nebenerlassen mit Pinyin-Umschrift und deutscher Übersetzung eine Orientierungshilfe.

Ludwig Hetzel/Maja Blumer, Chinesisches Insolvenzrecht, Deutsche Übersetzung des Gesetzes über die Unternehmensinsolvenz mit einer Einleitung, ISBN 978-3-906107-06-6, Hardcover, 357 Seiten, Preis: EUR 97,40 / CHF 116,90

Erhältlich in Ihrer Buchhandlung. Für direkte Bestellungen beim Verlag besuchen Sie den Webshop von Fajus oder kontaktieren Sie uns unter office@fajus.com 

 

25 Jahre Fall der Berliner Mauer – Vorbild für die Wiedervereinigung Nord- und Südkoreas?

von Maja Blumer

Urheber: Wrightbus / Wikimedia Commons

Ein Stück der Berliner Mauer in Seoul (Urheber: Wrightbus / Wikimedia Commons)

Heute vor 25 Jahren ist die Berliner Mauer gefallen. Das Vorbild der Wiedervereinigung Deutschlands verleitet immer wieder zu Gedankenspielen zu einer Wiedervereinigung von Nord- und Südkorea, zumal das zeitweilige Verschwinden des nordkoreanischen Staatsführers Kim Jong Un von der politischen Bühne zu Spekulationen über einen Militärputsch führte. Ein Analyst wagt gar die Prognose, bereits 2015 könnte es soweit sein. Eine Wiedervereinigung von Nord- und Südkorea: Traum, Albtraum oder Phantasterei? Weiterlesen

Korruption im kaiserlichen China

Ludwig Hetzel

Die Theorie

Nach konfuzianischer Tradition sollte der Staat auf einer moralischen Ordnung beruhen, der Herrscher als Vorbild fungieren und Beamte diese den Bürgern vermitteln. Ein Beamter sollte also gerecht sein und die moralische Ordnung fördern, womit ein korrupter Beamter jedenfalls negativ angesehen wurde. Konfuzius sah den Legalismus hier als Gefahr für die moralische Ordnung:

Der Meister sprach: »Wenn man durch Erlasse leitet und durch Strafen ordnet, so weicht das Volk aus und hat kein Gewissen. Wenn man durch Kraft des Wesens leitet und durch Sitte ordnet, so hat das Volk Gewissen und erreicht (das Gute).«[1] Weiterlesen